Haftung als Arbeitnehmer

Haftung

Kann auch ich haftbar gemacht werden, wenn gegen die DSGVO verstoßen wird?

Viele Arbeitnehmer kommen in ihrem Arbeitsalltag mehr oder weniger häufig in unterschiedlichem Ausmaß mit Datenschutz in Kontakt. Dabei sollte man sich aber nicht darauf verlassen, dass eine persönliche Haftung ausgeschlossen ist und man selbst in keinem Fall für eventuelles Fehlverhalten aufkommen muss.

In der Regel richten sich Bußgeldbescheide an das verantwortliche Unternehmen, wobei dessen Geschäftsführer oder Vorstand auch persönlich mit dem Privatvermögen haftbar gemacht werden kann. Im Innenverhältnis jedoch ist es gegebenenfalls möglich, dass das Unternehmen Schaden auf den Arbeitnehmer, der gegen die DSGVO verstoßen hat, im Rahmen des innerbetrieblichen Schadensausgleichs ableitet.

Ob und zu welchem Anteil der Arbeitnehmer einen Anteil des Schadens tragen muss, hängt von dem Grad der Fahrlässigkeit ab. Hierbei wird unterschieden:

  • Leichteste/leichte Fahrlässigkeit,
  • Normale/mittlere Fahrlässigkeit,
  • Grobe/gröbste Fahrlässigkeit und
  • Vorsatz.

Grundsätzlich ist es hierbei so, dass der Arbeitnehmer nur im Fall von Vorsatz voll haftbar ist. Im Falle von grober Fahrlässigkeit wird die Haftung in der Regel auf drei Monatsgehälter begrenzt. Ansonsten entscheidet das Ausmaß des Verschuldens, ob der Arbeitnehmer haftet und einen Teil des Schadens übernehmen muss, wobei bei leichter Fahrlässigkeit keine Haftung des Arbeitnehmers stattfindet. Bei grober Fahrlässigkeit hingegen findet grundsätzlich eine Haftung im vollen Umfang statt, welche von Gerichten in der Regel auf drei Monatsgehälter begrenzt wird.


Quellen

https://dsgvo-vorlagen.de/strafen-und-bussgelder-nach-dsgvo#Wer_haftet_fuumlr_Verstoumlszlige_nach_DSGVO

Foto: Michael Longmire, Unsplash